Markenschutz: Hunderte gefälschte Büroartikel beschlagnahmt
- 06.02.2017
- Markt
Insgesamt wurden auf der Paperworld 900 Stände kontrolliert, an 26 Ständen gab es Beanstandungen, 1492 Artikel wurden sichergestellt, die vermutlich gefälscht sind. Mehrere Aussteller mussten vor Ort bis zu 8000 Euro an Sicherheitsleistung für zu erwartende Gerichtskosten und Strafen zahlen, so Udo Michael Bäumle, stellvertretender Sprecher des Hauptzollamtes Darmstadt.
Insgesamt wurden 52.750 Euro an Sicherheitsleistungen durch den Zoll kassiert. Die sichergestellten Büroartikel, insbesondere Bleistifte, Buntstifte, Filzstifte, Notizbücher, Tonerkartuschen, Kataloge, Visitenkarten und Plakate stammen überwiegend aus China aber auch aus Belgien, Griechenland, Niederlande, Libanon sowie aus Taiwan. Vertreter der betroffenen Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) haben die Zollkontrolle begleitet und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit.
Auch Vertreter der Staatsanwaltschaft Frankfurt begleiteten die Kontrollmaßnahmen des Zolls, um direkt vor Ort die Höhe der Sicherheitsleistungen festzulegen.Das Ergebnis der Kontrollen entspricht im Wesentlichen dem der Vorjahre, heißt es beim Zoll. Zwar hatten sich mehr Schutzrechtsinhaber angemeldet, aber er wurden weniger Verstöße je Firma festgestellt.
"Die Sicherheitsleistungen sind im Vergleich zu den Vorjahren stark erhöht. Dies ist vor allem auf die Vielzahl an ‚Markenverstößen’ zurückzuführen, welche nach der einschlägigen Strafnorm schwerer bestraft werden. Zusätzlich wurden in einigen Fällen Wiederholungsverstöße festgestellt", so Udo Michael Bäumle.
