US-Markt: Canon-Offensive gegen asiatische Kartuschenanbieter
- 22.03.2018
- Unternehmen
Der japanische Hersteller sieht seine US-Patente 9,746,826; 9,836,021; 9,841,727; 9,841,728; 9,841,729; 9,857,764; 9,857,765; 9,869,960; und 9,874,846 verletzt. Wie schon bei der Patentrechtsklage gegen die deutschen Tonerproduzenten wta Carsten Weser und KMP Printtechnik geht es hier konkret um ein Zahnrad für den Antrieb der Trommeleinheit (Dongle-Gear), das in einigen Canon- vor allem aber HP-Kartuschen zum Einsatz kommt.
Die Liste der angeklagten Unternehmen liest sich dabei wie das Who-is-who der asiatischen Newbuild-Industrie. Betroffen sind unter anderem Ninestar, Apex, Static Control, Aster und Print-Rite. Parallel zur Beschwerde bei ITC hat Canon auch angekündigt Klagen gegen diese Unternehmen vor US-Bezirksgerichten im ganzen Land einzureichen.
Bei der juristischen Offensive handelt es sich um die bislang größte Offensive des japanischen Unternehmens gegen die Tonerklonindustrie. Die Frage der wiederaufbereiteten Druckerzeugnisse in den USA war in den vergangenen Jahren umstritten, nachdem das Gericht wegen des Rechts auf Reparatur zugunsten von Aftermarket-Anbietern entschieden hatte. Canon hat jedoch stets versucht, das Problem der angeblich minderwertigen, betrügerischen Klone seiner Toner und Tintenpatronen, die in China hergestellt und in die USA importiert wurden, anzugehen.
Ob und inwieweit die juristische Offensive auch Strahlkraft bis nach Europa beziehungsweise Deutschland entwickelt, bleibt indes abzuwarten. Ganz abwegig wäre es sicher nicht. Denn auch wenn hierzulande andere Patente gelten, als in den USA, ist die Marktsituation ähnlich. Auch in Europa wird der Markt förmlich überschwemmt von billigen Nachbauten aus Fernost. Und Branchenkennern zufolge ist Canon auch in Europa beziehungsweise Deutschland schon dabei juristische Schritte gegen Anbieter asiatischer Klonkartuschen vorzubereiten.
