C.ebra

Herlitz stoppt „OneTip“-Ordner-Auslieferung

Der Berliner Konzern teilt in einem heutigen Kundenschreiben mit, dass "mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres keine Herlitz-Ordner mit 'OneTip'-Mechanik" ausgeliefert werden dürfen.

Hintergrund ist ein noch nicht rechtskräftiges aber bereits vorläufig vollstreckbares Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 10. Februar, das Herlitz die Auslieferung untersagt. Esselte Leitz und Herlitz streiten seit Frühjahr 2008 darüber, ob die "OneTip"-Mechanik ein Patent für eine Hebelmechanik von Esselte Leitz verletzt. Dabei geht es im Wesentlichen um die Konstruktion des Betätigungshebels der Mechanik.

Sowohl im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor dem Landgericht Berlin als auch in der ersten Instanz des Patentklageverfahrens vor dem Landgericht Mannheim wurde keine Patentverletzung durch Herlitz gesehen. Das OLG Karlsruhe hat jetzt für Herlitz überraschend das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim aufgehoben und das Unternehmen wegen Patentverletzung verurteilt. Esselte Leitz hat die daraufhin anberaumten Verhandlungen abgelehnt und die Vollstreckung des Urteils bereits angekündigt. Herlitz ist entsprechend verpflichtet, den Vertrieb von Ordnern mit "OneTip"-Mechanik mit sofortiger Wirkung einzustellen. Laut Herlitz-Info können die Handelspartner die aktuellen Bestände noch zur Auslieferung bringen.

www.herlitz.de, www.esselteleitz.de

Verwandte Themen
Viele der häufig außerhalb vorgegebener Abläufe beschafften und deshalb mit hohen Prozesskosten belasteten Artikel wie Büromaterial, PCs und Drucker lassen sich dank des breitgefächerten Sortiments von Amazon nun via B2B-Shop einkaufen (Bild: Thinkstock/i
Newtron bindet Kunden direkt an Amazon Business an weiter
Ein Praxistipp: Betriebe sollten auf ihren bestehenden Strukturen und Prozessen aufbauen und die Anforderungen an ein nachhaltiges Lieferkettenmanagement schrittweise integrieren. (Bild: Thinkstock/iStock/mrfiza)
Schritt für Schritt zum nachhaltigen Lieferkettenmanagement weiter
Die "Lavigo" wurde laut Hersteller Waldmann als weltweit erste Büroleuchte mit dem "Cradle to Cradle"-Zertifikat ausgezeichnet.
Erstes "Cradle to Cradle"-Zertifikat für Büroleuchte vergeben weiter
Der Papierhersteller UPM erweitert sein Angebot für Online-Serviceleistungen. (Bild Monitor: Thinkstockphotos 166011575)
Hersteller UPM startet neuen eOrder-Service weiter
Jüngere Arbeitnehmer schalten im Urlaub eher ab weiter
Die VBG hat ein interaktives Modul zur besseren Farbgestaltung in Büroräumen entwickelt. (Foto: VBG).
VBG - Mit Farbe die Motivation im Büro steigern weiter