Lexmark geht gegen Alternativtoner-Anbieter vor
Patentrechtsklagen gegen 24 Hersteller, Importeure und Distributoren von Alternativtoner für Lexmark-Drucker und Multifunktionsgeräte hat der Hersteller jetzt in den USA angestrengt.
Dabei geht Lexmark gemeinsam mit der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten gegen die Anbieter vor. Insgesamt 15 Patente würden von den Toner-Anbietern verletzt. Daher fordert Lexmark einen Import-Stopp und ein Verkaufsverbot der Kartuschen. Parallel geht Lexmark auch zivilrechtlich gegen die 24 Firmen vor.
Dieses Vorgehen scheint erfolgsversprechend: Bereits 2008 hatte Epson mit ähnlichen Klagen Erfolg. Außerdem ist derzeit noch ein Verfahren anhängig, in dem Canon den chinesischen Hardcopy-Hersteller Ninestar wegen der Verletzung von US-Patenten bei der Herstellung von Tonerkartuschen verklagt.
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